Euro

Europa fehlen die Europäer

Posted by slorz

Von Stephan Lorz, Frankfurt

Eine Debatte im Frankfurter House of Finance über Europas Zukunft jenseits technokratischer Lösungen.

Europa fehlen die Europäer. Während in der Vergangenheit die Europäische Union (EU) noch als Friedensgemeinschaft verstanden wurde, um die es zu kämpfen galt, regieren aktuell politischer Zwist, Kleinmut und Egoismus. Nicht zuletzt der angekündigte Austritt der Briten aus der EU (Brexit) machte die Gefahr deutlich, dass die europäische Nachkriegsordnung auch wieder rückabgewickelt werden kann.

Der frühere zypriotische Notenbankpräsident und heutige Wirtschaftsprofessor an der Sloan School of Management am MIT, Athanasios Orphanides, zeigte sich auf einer Diskussionsveranstaltung des Frankfurter Institute for Monetary and Financial Stability (IMFS) denn auch ausgesprochen skeptisch, dass es den Europäern noch gelingen wird, die Eurozone und die EU vor dem Zerfall – er sprach sogar von „Verwüstung“ – zu retten. Seines Erachtens fehlt es an einem institutionellen Überbau wie in den USA, um die Währungsunion vor Krisen zu bewahren und direkt auf die „Bundesstaaten“ durchwirken zu können. Allein es fehlen sowohl der politische Wille als auch der gesellschaftliche Konsens der Bevölkerung, diesen Weg zu beschreiten, meint er. Und solange dies der Fall sei, bleibe die Lage instabil und gefährlich.

Auch dem griechischstämmigen Frankfurter Ökonomen Michalis Haliassos ist die Zukunftsskepsis anzumerken, wenn er die Sorge beschreibt, dass sich der Nationalismus immer weiter verstärken könnte, gespeist aus der Angst, vom gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fortschritt abgehängt zu werden. Er warnt vor einer politischen „Entfremdungsspirale“, wenn die Menschen extreme Haltungen einnehmen, dies sich in politischen Mandaten niederschlägt und die Politik in immer extremere Positionen gedrängt wird.

Seines Erachtens wäre es jedoch ein Fehlgriff, dies allein der EU anzulasten. Vielmehr sei es eine Folge unterlassener Reformen in den jeweiligen Ländern. Die Politik habe Gelegenheiten, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, versäumt, die Verantwortung dafür aber der EU zugeschoben. Und schließlich sei es allein der nationalen Politik zuzuschreiben, wenn die Ungleichheit zugenommen habe, das Wachstum also nicht allen gesellschaftlichen Schichten zugutegekommen sei.

Für Orphanides ist die Sache klar: Brüssel und EU-Regierungen machen einen kapitalen Fehler, wenn sie die Lösung aller Probleme im Währungsraum oder im Binnenmarkt in ökonomisch-technokratischen Gebilden à la Banken- oder Kapitalmarktunion suchten. Das Krisenmanagement könne nicht funktionieren, weil es politisch nicht unterstützt werde.

Die Euro-Krise ist für ihn weniger eine Krise der ökonomischen Struktur, sondern eine Krise der Politik. Er hält die handelnden Akteure für außerstande, jenseits der nationalen Grenzen staatstragende Entscheidungen zu fällen, weil sie stets nur ihre Wiederwahl im Blick hätten. Vielmehr würden es ihnen durch die diffuse Struktur der Eurozone sogar leicht gemacht, Verantwortung und Schuld auf die europäische Ebene zu „delegieren“. Orphanides: „Es geht letztlich um die Abschiebung von Schuld auf andere – üblicherweise Brüssel.“ Das hinterlasse Spuren in der Bevölkerung und verstärke den antieuropäischen Reflex.

Seiner Ansicht nach kann man dieser Entwicklung nur begegnen, indem man das institutionelle Vakuum schnell beendet und die EU entweder zu „Vereinigten Staaten von Europa“ ausbaut oder der Realität Tribut zollt und alles auf einen Binnenmarkt zurückbaut.

Der Frankfurter Finanzwissenschaftler Volker Wieland hält Orphanides‘ Analyse insoweit für richtig, als er ebenfalls den Mangel an Verantwortungsbewusstsein in Europa beklagt. Das gelte sowohl für Gläubiger wie für Schuldner, die sich der Konsequenzen ihres Handelns eigentlich stärker bewusst sein müssten. Allerdings ist es seines Erachtens eine verzerrte Wahrnehmung, dass die Politik außerstande sei, europäisches Gemeinwohl ins Auge zu nehmen. Er nennt Staatsmänner von Konrad Adenauer bis Helmut Schmidt und Helmut Kohl.

Mehr denn je kommt es seines Erachtens aber nun darauf an, der Ungleichheit zu begegnen und auf diese Weise die Tendenz zur nationalen Abschottung zu stoppen. Notwendig sei zudem, den nationalen Bezug wiederherzustellen, indem dem Subsidiaritätsprinzip endlich die gebührende Achtsamkeit zuteil werde. Nicht alles dürfe „in Brüssel“ geregelt werden. Aber Umwelt-, Energie- und Sicherheitspolitik könnten nun mal nur gemeinschaftlich erfolgreich sein. Sie müssten als positive Aushängeschilder fungieren.

Abgesang auf die Eurozone

Posted by slorz

25 Jahre deutsch-deutsche Währungsunion – und die Lehren für die Eurozone, wo derzeit Nationalismus und gegenseitiges Misstrauen die Zukunft verdunkeln.

Von Stephan Lorz

Wie sich die Bilder gleichen! 1. Juli 1990: Warteschlangen vor den Banken, Menschen fallen sich in die Arme, winken den Geldtransportern vom Straßenrand aus zu, jubeln in die Fernsehkameras. Die D-Mark kommt in die DDR. 1. Januar 2002: Europaflaggen über der Akropolis, Menschen tanzen auf den öffentlichen Plätzen, Griechenland bekommt doch noch den Euro. Die Drachme ist schnell vergessen, der neuen Währung wird gehuldigt.

Und heute? Die Währungsunion in Deutschland war letztlich ein Erfolg. Kaum jemand zweifelt noch daran, dass es die richtige Entscheidung war, auf dem Weg zur deutschen Einheit zunächst ein gemeinsames Geld einzuführen. Die D-Mark hat nicht sogleich „blühende Landschaften“ hervorgebracht, doch leiteten die starke Währung und die Milliardenhilfe im Rahmen des „Aufbaus Ost“ nach einer Phase hoher Arbeitslosigkeit eine Reindustrialisierung in den neuen Bundesländern ein, um die Deutschland im Ausland mittlerweile beneidet wird. Die verbliebenen und die neuen Unternehmen im Osten sind inzwischen weltweit wettbewerbsfähig, wenngleich das Produktivitäts- und Einkommensniveau noch nicht ganz Weststandard erreicht hat. Der Sozialismus hatte die damalige DDR viel stärker ausbluten lassen, als Ökonomen und Politiker seinerzeit wahrgenommen hatten. Ein Warnzeichen für alle derartigen Experimente heute.

Was die Europäische Währungsunion anbelangt, so sind die Erfahrungen gemischt. Zwar ist der Währungsraum weltweit attraktiv, weil er eine hohe Wirtschaftskraft in die Waagschale werfen kann, doch haben unverantwortliches politisches Verhalten und der falsche Einstiegskurs in einigen Volkswirtschaften ein konjunkturelles Strohfeuer entzündet, das wenige Jahre später die Eurozone in eine tiefe Krise stürzte. Ganze Staaten mussten gerettet werden und hatten sich einem strikten Reformprogramm zu unterziehen. Die damit einhergehende Arbeitslosigkeit erreichte so beängstigende Ausmaße, dass vereinzelt sogar das kapitalistische Wirtschaftssystem infrage gestellt worden ist. Das gilt vor allem in Griechenland, wo die staatlichen Strukturen und politischen Verhaltensmuster nicht einmal annähernd einer modernen Volkswirtschaft entsprechen und die Zerwürfnisse daher besonders groß sind.

Im Gegensatz zur deutsch-deutschen Währungsunion, wo vor 25 Jahren ebenfalls zunächst die wirtschaftlich-pekuniäre Einheit vollzogen wurde, ehe es zur politischen Einheit kam, ist die Europäische Währungsunion in der ersten Phase steckengeblieben. Während in Deutschland zentrale Institutionen das Sagen haben, fehlen der Eurozone gerade solche klaren Strukturen: Die Geldpolitik wurde vergemeinschaftet, die Finanzpolitik aber blieb in der Entscheidungshoheit der Mitgliedstaaten. Das führt zu einer verstärkten Verschuldungsneigung bei den Staaten, weil sich die damit einhergehenden Kosten in einer Währungsunion teilweise auf andere Länder überwälzen lassen – was für großen Missmut sorgt.

An einer Vervollständigung der Eurozone durch eine politische Union ist vor diesem Hintergrund gegenwärtig gar nicht zu denken. Der Streit um den Länderfinanzausgleich in Deutschland zeigt, wie schwer es schon in einem Nationalstaat ist, die Interessen auf einen Nenner zu bringen. Wie viel schwieriger ist es dann in einem losen Staatenbund, in dem das Zusammengehörigkeitsgefühl der Menschen nicht so stark ausgeprägt oder gar nicht vorhanden ist? Der politische Umgang mit der Euro-Krise und der verstetigte Regelbruch haben das Misstrauen der Bürger zudem noch verstärkt. Der Nationalismus nimmt zu, was jeden weiteren Integrationsschritt erschwert.

Während die D-Mark die beiden deutschen Staaten weiter zusammengeschweißt hat, fungiert der Euro derzeit also eher als Spaltpilz. Dabei war das Projekt von der Politik einst ausersehen, Europa zu einen und eine politische Union vorzubereiten. Es erscheint heute aber unwahrscheinlicher denn je, dass die Nationalstaaten zu weiterem Souveränitätsverzicht bereit wären, um etwa einen Euro-Finanzminister mit Durchgriffsrechten auszustatten. Die Eurozone wird deshalb immer fragiler. Zwar gab es auch bei der deutsch-deutschen Währungsunion Momente der Verunsicherung. Letztendlich aber war sie ein Selbstläufer. In Europa indes wäre schon ein politischer Kraftakt nötig, um das Blatt noch zu wenden. Vielleicht haben die desaströs verlaufenen Verhandlungen mit Griechenland den beteiligten Personen noch einmal vor Augen geführt, wie dünn das Eis eigentlich ist, auf dem die Eurozone steht.