Von Stephan Lorz, Frankfurt<\/p>\n
Eine Debatte im Frankfurter House of Finance \u00fcber Europas Zukunft jenseits technokratischer L\u00f6sungen.<\/p><\/blockquote>\n
Europa fehlen die Europ\u00e4er. W\u00e4hrend in der Vergangenheit die Europ\u00e4ische Union (EU) noch als Friedensgemeinschaft verstanden wurde, um die es zu k\u00e4mpfen galt, regieren aktuell politischer Zwist, Kleinmut und Egoismus. Nicht zuletzt der angek\u00fcndigte Austritt der Briten aus der EU (Brexit) machte die Gefahr deutlich, dass die europ\u00e4ische Nachkriegsordnung auch wieder r\u00fcckabgewickelt werden kann.<\/p>\n
Der fr\u00fchere zypriotische Notenbankpr\u00e4sident und heutige Wirtschaftsprofessor an der Sloan School of Management am MIT, Athanasios Orphanides, zeigte sich auf einer Diskussionsveranstaltung des Frankfurter Institute for Monetary and Financial Stability (IMFS) denn auch ausgesprochen skeptisch, dass es den Europ\u00e4ern noch gelingen wird, die Eurozone und die EU vor dem Zerfall – er sprach sogar von „Verw\u00fcstung“ – zu retten. Seines Erachtens fehlt es an einem institutionellen \u00dcberbau wie in den USA, um die W\u00e4hrungsunion vor Krisen zu bewahren und direkt auf die „Bundesstaaten“ durchwirken zu k\u00f6nnen. Allein es fehlen sowohl der politische Wille als auch der gesellschaftliche Konsens der Bev\u00f6lkerung, diesen Weg zu beschreiten, meint er. Und solange dies der Fall sei, bleibe die Lage instabil und gef\u00e4hrlich.<\/p>\n
Auch dem griechischst\u00e4mmigen Frankfurter \u00d6konomen Michalis Haliassos ist die Zukunftsskepsis anzumerken, wenn er die Sorge beschreibt, dass sich der Nationalismus immer weiter verst\u00e4rken k\u00f6nnte, gespeist aus der Angst, vom gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fortschritt abgeh\u00e4ngt zu werden. Er warnt vor einer politischen „Entfremdungsspirale“, wenn die Menschen extreme Haltungen einnehmen, dies sich in politischen Mandaten niederschl\u00e4gt und die Politik in immer extremere Positionen gedr\u00e4ngt wird.<\/p>\n
Seines Erachtens w\u00e4re es jedoch ein Fehlgriff, dies allein der EU anzulasten. Vielmehr sei es eine Folge unterlassener Reformen in den jeweiligen L\u00e4ndern. Die Politik habe Gelegenheiten, die Wettbewerbsf\u00e4higkeit zu st\u00e4rken, vers\u00e4umt, die Verantwortung daf\u00fcr aber der EU zugeschoben. Und schlie\u00dflich sei es allein der nationalen Politik zuzuschreiben, wenn die Ungleichheit zugenommen habe, das Wachstum also nicht allen gesellschaftlichen Schichten zugutegekommen sei.<\/p>\n
F\u00fcr Orphanides ist die Sache klar: Br\u00fcssel und EU-Regierungen machen einen kapitalen Fehler, wenn sie die L\u00f6sung aller Probleme im W\u00e4hrungsraum oder im Binnenmarkt in \u00f6konomisch-technokratischen Gebilden \u00e0 la Banken- oder Kapitalmarktunion suchten. Das Krisenmanagement k\u00f6nne nicht funktionieren, weil es politisch nicht unterst\u00fctzt werde.<\/p>\n
Die Euro-Krise ist f\u00fcr ihn weniger eine Krise der \u00f6konomischen Struktur, sondern eine Krise der Politik. Er h\u00e4lt die handelnden Akteure f\u00fcr au\u00dferstande, jenseits der nationalen Grenzen staatstragende Entscheidungen zu f\u00e4llen, weil sie stets nur ihre Wiederwahl im Blick h\u00e4tten. Vielmehr w\u00fcrden es ihnen durch die diffuse Struktur der Eurozone sogar leicht gemacht, Verantwortung und Schuld auf die europ\u00e4ische Ebene zu „delegieren“. Orphanides: „Es geht letztlich um die Abschiebung von Schuld auf andere – \u00fcblicherweise Br\u00fcssel.“ Das hinterlasse Spuren in der Bev\u00f6lkerung und verst\u00e4rke den antieurop\u00e4ischen Reflex.<\/p>\n
Seiner Ansicht nach kann man dieser Entwicklung nur begegnen, indem man das institutionelle Vakuum schnell beendet und die EU entweder zu „Vereinigten Staaten von Europa“ ausbaut oder der Realit\u00e4t Tribut zollt und alles auf einen Binnenmarkt zur\u00fcckbaut.<\/p>\n
Der Frankfurter Finanzwissenschaftler Volker Wieland h\u00e4lt Orphanides‘ Analyse insoweit f\u00fcr richtig, als er ebenfalls den Mangel an Verantwortungsbewusstsein in Europa beklagt. Das gelte sowohl f\u00fcr Gl\u00e4ubiger wie f\u00fcr Schuldner, die sich der Konsequenzen ihres Handelns eigentlich st\u00e4rker bewusst sein m\u00fcssten. Allerdings ist es seines Erachtens eine verzerrte Wahrnehmung, dass die Politik au\u00dferstande sei, europ\u00e4isches Gemeinwohl ins Auge zu nehmen. Er nennt Staatsm\u00e4nner von Konrad Adenauer bis Helmut Schmidt und Helmut Kohl.<\/p>\n
Mehr denn je kommt es seines Erachtens aber nun darauf an, der Ungleichheit zu begegnen und auf diese Weise die Tendenz zur nationalen Abschottung zu stoppen. Notwendig sei zudem, den nationalen Bezug wiederherzustellen, indem dem Subsidiarit\u00e4tsprinzip endlich die geb\u00fchrende Achtsamkeit zuteil werde. Nicht alles d\u00fcrfe „in Br\u00fcssel“ geregelt werden. Aber Umwelt-, Energie- und Sicherheitspolitik k\u00f6nnten nun mal nur gemeinschaftlich erfolgreich sein. Sie m\u00fcssten als positive Aush\u00e4ngeschilder fungieren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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