Nach dem Wechsel im Athener Finanzministerium vom bunt-schillernden Giannis Varoufakis zum biederen Euklid Tsakalotos ging es ganz flott: W\u00e4hrend Ersterer in f\u00fcnf Monaten das Vertrauen von Investoren, Konsumenten und den anderen Euro-Regierungen verspielte, Griechenland in die Rezession riss und an den Rand eines Grexits brachte, kann Letzterer nach nur drei Wochen Verhandlungen eine Grundsatzeinigung f\u00fcr ein neues Hilfsprogramm vorweisen. Die Gl\u00e4ubigervertreter von EU-Kommission, Europ\u00e4ischer Zentralbank und Internationalem W\u00e4hrungsfonds haben zwar ihre Reformforderungen versch\u00e4rft, daf\u00fcr aber die Budgetauflagen deutlich gelockert. Das ist zum einen der dramatisch verschlechterten Wirtschaftslage geschuldet, zum anderen aber auch der Erkenntnis, dass Athen die Einigung den B\u00fcrgern erst einmal vermitteln muss. Das Land steht schlie\u00dflich kurz vor dem Chaos, eine gesellschaftliche Spaltung droht. Sollten nun das Athener Parlament und die Euro-Regierungen dem Ergebnis zustimmen, w\u00e4re zumindest ein Grexit vorerst vom Tisch. Die Beteiligten k\u00f6nnten sich um den Wiederaufbau und die Umstrukturierung der Wirtschaft k\u00fcmmern, dem Land und seinen Menschen eine Perspektive geben – Grundvoraussetzung f\u00fcr eine Wende zum Besseren.<\/p>\n
Allerdings wird erst jetzt klar, wie tief die politischen Verletzungen sind, die durch die Athener Provokationen der vergangenen Monate und die anschlie\u00dfende emotionale Eskalation geschlagen wurden: Das Vertrauen in die Reformf\u00e4higkeit und Reformwilligkeit Griechenlands hat sich komplett verfl\u00fcchtigt. Auch wenn Athen sich nun zu Strukturver\u00e4nderungen bekennt und sogar in Vorleistung tritt – es fehlt schlicht der Glaube, dass die Gesetze auch umgesetzt werden. Zu oft haben Verwaltungen und Gerichte Reformen verschleppt, verw\u00e4ssert, verdreht und missachtet. Nicht nur in Deutschland ist man skeptisch, sondern etwa auch in Finnland oder der Slowakei. Deshalb die Zur\u00fcckhaltung bei der Bewilligung einer extrahohen ersten Hilfstranche, darum die Forderungen nach „prior actions“, bevor das Geld flie\u00dft, und deswegen die Verweigerung von Schuldenerleichterungen bereits zum Start des Hilfsprogramms.<\/p>\n
Athen muss jetzt liefern – und zwar zun\u00e4chst den Beweis, dass es die neuen Vereinbarungen mit Leben erf\u00fcllt. Gerade weil er (noch) nicht vom griechischen Clansystem vereinnahmt ist, besteht Hoffnung, dass Regierungschef Alexis Tsipras den Augiasstall ausmisten und dem Land eine neue Perspektive geben k\u00f6nnte. Ein Hoffnungswert – mehr nicht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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