Europa fehlen die Europäer

Von Stephan Lorz, Frankfurt

Eine Debatte im Frankfurter House of Finance über Europas Zukunft jenseits technokratischer Lösungen.

Europa fehlen die Europäer. Während in der Vergangenheit die Europäische Union (EU) noch als Friedensgemeinschaft verstanden wurde, um die es zu kämpfen galt, regieren aktuell politischer Zwist, Kleinmut und Egoismus. Nicht zuletzt der angekündigte Austritt der Briten aus der EU (Brexit) machte die Gefahr deutlich, dass die europäische Nachkriegsordnung auch wieder rückabgewickelt werden kann.

Der frühere zypriotische Notenbankpräsident und heutige Wirtschaftsprofessor an der Sloan School of Management am MIT, Athanasios Orphanides, zeigte sich auf einer Diskussionsveranstaltung des Frankfurter Institute for Monetary and Financial Stability (IMFS) denn auch ausgesprochen skeptisch, dass es den Europäern noch gelingen wird, die Eurozone und die EU vor dem Zerfall – er sprach sogar von „Verwüstung“ – zu retten. Seines Erachtens fehlt es an einem institutionellen Überbau wie in den USA, um die Währungsunion vor Krisen zu bewahren und direkt auf die „Bundesstaaten“ durchwirken zu können. Allein es fehlen sowohl der politische Wille als auch der gesellschaftliche Konsens der Bevölkerung, diesen Weg zu beschreiten, meint er. Und solange dies der Fall sei, bleibe die Lage instabil und gefährlich.

Auch dem griechischstämmigen Frankfurter Ökonomen Michalis Haliassos ist die Zukunftsskepsis anzumerken, wenn er die Sorge beschreibt, dass sich der Nationalismus immer weiter verstärken könnte, gespeist aus der Angst, vom gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fortschritt abgehängt zu werden. Er warnt vor einer politischen „Entfremdungsspirale“, wenn die Menschen extreme Haltungen einnehmen, dies sich in politischen Mandaten niederschlägt und die Politik in immer extremere Positionen gedrängt wird.

Seines Erachtens wäre es jedoch ein Fehlgriff, dies allein der EU anzulasten. Vielmehr sei es eine Folge unterlassener Reformen in den jeweiligen Ländern. Die Politik habe Gelegenheiten, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, versäumt, die Verantwortung dafür aber der EU zugeschoben. Und schließlich sei es allein der nationalen Politik zuzuschreiben, wenn die Ungleichheit zugenommen habe, das Wachstum also nicht allen gesellschaftlichen Schichten zugutegekommen sei.

Für Orphanides ist die Sache klar: Brüssel und EU-Regierungen machen einen kapitalen Fehler, wenn sie die Lösung aller Probleme im Währungsraum oder im Binnenmarkt in ökonomisch-technokratischen Gebilden à la Banken- oder Kapitalmarktunion suchten. Das Krisenmanagement könne nicht funktionieren, weil es politisch nicht unterstützt werde.

Die Euro-Krise ist für ihn weniger eine Krise der ökonomischen Struktur, sondern eine Krise der Politik. Er hält die handelnden Akteure für außerstande, jenseits der nationalen Grenzen staatstragende Entscheidungen zu fällen, weil sie stets nur ihre Wiederwahl im Blick hätten. Vielmehr würden es ihnen durch die diffuse Struktur der Eurozone sogar leicht gemacht, Verantwortung und Schuld auf die europäische Ebene zu „delegieren“. Orphanides: „Es geht letztlich um die Abschiebung von Schuld auf andere – üblicherweise Brüssel.“ Das hinterlasse Spuren in der Bevölkerung und verstärke den antieuropäischen Reflex.

Seiner Ansicht nach kann man dieser Entwicklung nur begegnen, indem man das institutionelle Vakuum schnell beendet und die EU entweder zu „Vereinigten Staaten von Europa“ ausbaut oder der Realität Tribut zollt und alles auf einen Binnenmarkt zurückbaut.

Der Frankfurter Finanzwissenschaftler Volker Wieland hält Orphanides‘ Analyse insoweit für richtig, als er ebenfalls den Mangel an Verantwortungsbewusstsein in Europa beklagt. Das gelte sowohl für Gläubiger wie für Schuldner, die sich der Konsequenzen ihres Handelns eigentlich stärker bewusst sein müssten. Allerdings ist es seines Erachtens eine verzerrte Wahrnehmung, dass die Politik außerstande sei, europäisches Gemeinwohl ins Auge zu nehmen. Er nennt Staatsmänner von Konrad Adenauer bis Helmut Schmidt und Helmut Kohl.

Mehr denn je kommt es seines Erachtens aber nun darauf an, der Ungleichheit zu begegnen und auf diese Weise die Tendenz zur nationalen Abschottung zu stoppen. Notwendig sei zudem, den nationalen Bezug wiederherzustellen, indem dem Subsidiaritätsprinzip endlich die gebührende Achtsamkeit zuteil werde. Nicht alles dürfe „in Brüssel“ geregelt werden. Aber Umwelt-, Energie- und Sicherheitspolitik könnten nun mal nur gemeinschaftlich erfolgreich sein. Sie müssten als positive Aushängeschilder fungieren.

Wasser auf die Mühlen des Anti-Amerikanismus

US-Behörden setzen Recht auf deutschem Boden durch – Sorge vor ökonomischen Folgewirkungen

Von Stephan Lorz, Frankfurt

Das deutsch-amerikanische Verhältnis ist schon länger angeknackst. Die Spionagetätigkeiten des US-Geheimdienstes NSA in Deutschland, das Abhören des Telefons von Kanzlerin Angela Merkel und die Missachtung deutscher sowie europäischer Parlamentarier bei den Gesprächen über das transatlantische Handelsabkommen TTIP haben die beiden Länder einander entfremdet. Von den früheren Wunden, die der Vietnam-Krieg, der Afghanistan-Krieg oder der zweimalige Einmarsch in den Irak geschlagen haben, ganz zu schweigen. Der schwelende Anti-Amerikanismus hierzulande gewinnt ohnehin immer mehr an Boden.

Ein neuer Beleg geradezu hegemonialen US-Gebarens, wie ihn nun die FAZ und das TV-Magazin „Panorama“ offengelegt haben, dürfte diese Entwicklung noch beschleunigen und die westliche Welt weiter auseinandertreiben. Bislang konnten die USA noch einen Vertrauensvorschuss in Anspruch nehmen wegen ihrer demokratischen Verfasstheit und Rechtsstaatlichkeit sowie der gemeinsamen westlichen Wertebasis. FAZ und „Panorama“ zeigen nun aber, dass US-Behörden nicht einmal mehr das Recht von Verbündeten, Handelspartnern und Freunden achten, sondern sich darüber hinwegsetzen und ihre eigene Rechtsauffassung auf dem Boden anderer souveräner Staaten exekutieren, Wohlverhalten gar durch Nötigung und Sanktionsdrohung durchsetzen. Weil zwei Mitarbeiter deutscher Unternehmen im Iran-Handel aktiv waren, so schildert es die FAZ, wurden sie 2014 auf eine „Schwarze Liste“ wegen „Terrorfinanzierung“ und „Proliferation“ gesetzt. Dabei waren die Geschäfte nach hiesiger Rechtslage legal. Selbst die Tatsache, dass die Bundesbank nach eingehender Prüfung grünes Licht gab, half nicht. Die Unternehmen, die Deutsche Forfait AG und die Commerzbank, trennten sich von ihren Mitarbeitern. Aber selbst danach war jenen dann kein normales Leben mehr beschieden, schreibt die FAZ. Ihr Verbleib auf der Liste der „Specially Designated Nationals“ schloss die beiden etwa vom Erwerb eines iPhone aus oder verhinderte, dass Spediteure für sie beauftragt werden konnten. Die Firmen verweigerten ihre Dienste mit Hinweis auf die Liste.

Das ist Wasser auf die Mühlen des deutschen Anti-Amerikanismus. Die Gefahr ist groß, dass dadurch neben dem politischen Flurschaden im Zuge der nationalzentrierten US-Wirtschaftspolitik unter einem US-Präsidenten Trump nun auch die immens wichtigen Handelsbeziehungen leiden können. Deutsche Investitionen in den USA scheinen nicht mehr sicher. Zumindest hier hätte TTIP also schützend gewirkt.

Längst werden die USA hierzulande nicht mehr als „Befreier“ oder „freiheitliches Vorbild“ angesehen, wie eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach (siehe Grafik) ergeben hat. Nach wie vor gelten die USA aber, das zeigt eine Umfrage von TNS Infratest für die Körber-Stiftung, als „wichtigster Partner für die deutsche Außenpolitik“ – fast gleichauf mit Frankreich. Russland folgt hier aber schon auf dem Fuße.

Je mehr die USA sich entfernen, desto mehr neigen die Deutschen wieder Russland zu. Während die Empörung über die USA im Zuge der Trump-Wahl und von TTIP besonders hohe Wogen geschlagen hatte, fehlt es an entsprechendem Verhalten hierzulande, wenn es um die Annektion der Krim geht, die Bombardierung Aleppos oder mögliche Hacker- und Bot-Attacken aus den Tiefen des russischen Cyberspace. Manche US-Kritiker sehen im Verhalten Washingtons schon den Versuch, die Europäer von den Märkten im Nahen Osten und in Russland fernhalten zu wollen, weil man sie selbst aufrollen möchte. Vorwurf: Wirtschaftsimperialismus.

Ist die Freundschaft zwischen den USA und Deutschland wirklich so unverbrüchlich wie in Feierstunden gern dargestellt, wäre es an der Zeit, das offene Wort zu pflegen und Selbstkritik zu üben: Die Amerikaner müssen über ihre Wertvorstellungen und ihr politisches Handeln nachdenken, die Deutschen über den schlummernden Anti-Amerikanismus, der vergessen macht, was sie den USA bis heute zu verdanken haben – politisch, ökonomisch, weltanschaulich. Nicht nur Politiker, auch Vertreter der Wirtschaft sollten hier ihre mahnende Stimme erheben. Denn ökonomisch steht viel auf dem Spiel.